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   BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B   

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https://dejure.org/2011,31538
BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B (https://dejure.org/2011,31538)
BSG, Entscheidung vom 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B (https://dejure.org/2011,31538)
BSG, Entscheidung vom 14. September 2011 - B 12 R 13/11 B (https://dejure.org/2011,31538)
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  • BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen

    Auszug aus BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B
    So ist schon nicht klar erkennbar, welche abstrakte klärungsbedürftige Rechtsfrage die Klägerin insoweit zur Überprüfung durch das Revisionsgericht stellen will (vgl dazu BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31).
  • BSG, 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B
    Auszug aus BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B
    Hierzu müssen unter Heranziehung einschlägiger höchstrichterlicher Rechtsprechung der Bedeutungsgehalt der in Frage stehenden einfachgesetzlichen Normen aufgezeigt, die Sachgründe ihrer jeweiligen Ausgestaltung erörtert und die Verfassungsverletzung dargelegt werden (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG Beschlüsse vom 8.12.2008 - B 12 R 38/07 B - und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5).
  • BSG, 22.08.1975 - 11 BA 8/75

    Revision - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B
    Hierzu müssen unter Heranziehung einschlägiger höchstrichterlicher Rechtsprechung der Bedeutungsgehalt der in Frage stehenden einfachgesetzlichen Normen aufgezeigt, die Sachgründe ihrer jeweiligen Ausgestaltung erörtert und die Verfassungsverletzung dargelegt werden (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG Beschlüsse vom 8.12.2008 - B 12 R 38/07 B - und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5).
  • BSG, 08.12.2008 - B 12 R 38/07 B

    Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung auf Antrag in der gesetzlichen

    Auszug aus BSG, 14.09.2011 - B 12 R 13/11 B
    Hierzu müssen unter Heranziehung einschlägiger höchstrichterlicher Rechtsprechung der Bedeutungsgehalt der in Frage stehenden einfachgesetzlichen Normen aufgezeigt, die Sachgründe ihrer jeweiligen Ausgestaltung erörtert und die Verfassungsverletzung dargelegt werden (BSGE 40, 158 = SozR 1500 § 160a Nr. 11; ferner zB BSG Beschlüsse vom 8.12.2008 - B 12 R 38/07 B - und vom 27.10.2006 - B 1 KR 92/06 B, RdNr 5).
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